Leistungsschutzrecht sichert österreichischen Content im Netz

Auf Betreiben der Plattform, die vom Verband Österreichischer Zeitungen und dem Verband der österreichischen Musikwirtschaft gegründet wurde, diskutierten am 6. Mai 2010 Vertreter der Kreativ- und Medienindustrie mit Vertretern der Parlamentsparteien und weiteren Experten über notwendige Anpassungen des Urheberrechtes.

Recht an geänderte technische und wirtschaftliche Gegebenheiten anpassen

Zielsetzung der Plattform Geistiges Eigentum ist es, einer Erosion des geistigen Eigentums, insbesondere des Urheberrechtes entgegenzuwirken. Die Plattform kritisiert insbesondere das Fehlen geeigneter Schutzmechanismen gerade im Internet und die Bestrebungen zur Ausweitung von Ausnahmeregelungen zur "freien Nutzung" von geistigem Eigentum ohne Zustimmung. Diesbezügliche Reformanliegen konnten beim Runden Tisch in den politischen Diskurs eingebracht werden. Neben einer Ausgestaltung wirksamer Instrumente zur Rechtsdurchsetzung sind Teile des Urheberrechtes - wie etwa die Leerkassettenvergütung und die Reprographievergütung - an geänderte technische und wirtschaftliche Gegebenheiten anzupassen.

"Originären österreichischen Content im World Wide Web schützen"

Mit dem Ergebnis des Runden Tisches zeigen sich die Initiatoren der Plattform Geistiges Eigentum, IFPI und VÖZ grundsätzlich zufrieden. "Der Runde Tisch, der von Frau Nationalratspräsidentin Prammer im Parlament heute veranstaltet wurde, ist sicher ein erster wichtiger Schritt. Weitere müssen jedoch seitens des Gesetzgebers folgen, um originären österreichischen Content im World Wide Web zu schützen", so VÖZ-Geschäftsführer Gerald Grünberger nach der Veranstaltung.