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Rechtsinformationen

In diesem Bereich finden Sie Kommentare und Gesetzestexte zu wesentlichen Bereichen im Medienrecht.
 

Medien & Grundrechte

Medien & Grundrechte
Im Kapitel "Medien & Grundrechte" stehen die Kommunikationsfreiheit (Art 10 EMRK und Art. 13 StGG) und die Privatsphäre im Mittelpunkt. Beispielsweise schränkt das Mediengesetz das Grundrecht auf Kommunikations- und Pressefreiheit ein – zum Schutze der Rechte jener, über die berichtet wird, etwa ihrer Ehre und ihrer Privatsphäre. mehr ...

Persönlichkeitsrechte

Persönlichkeitsrechte
Persönlichkeitsrechte: Ehre, Wirtschaftlicher Ruf, Unschuldsvermutung, Privatsphäre, Identitätsschutz von Straftätern, Opfern und Verdächtigen, Resozialisierung, Schutz vor verbotenen Veröffentlichungen, Recht am eigenen Bild mehr ...

Medienprivilegien

Medienprivilegien
In diesem Kapitel werden die Punkte Wahrheitsgemäße Wiedergabe (Zitatenjudikatur), Journalistische Sorgfalt, Parlamentsberichterstattung, Live-Sendung und Web-Foren und das Redaktionsgeheimnis behandelt. mehr ...

Medientransparenzgesetz

Medientransparenzgesetz
Im Kapitel Medientransparenzgesetz wird das sogenannte „Kopfverbot“ sowie weitere inhaltliche Vorgaben betrachtet. Das neue Medientransparenzgesetz soll mehr Offenheit bei entgeltlichen Einschaltungen der öffentlichen Hand schaffen. mehr ...

Kennzeichnung entgeltlicher Veröffentlichungen

Kennzeichnung entgeltlicher Veröffentlichungen
Das Mediengesetz verpflichtet dazu, Beiträge und Berichte, die gegen ein Entgelt veröffentlicht werden, in periodischen Medien als „Anzeige“, „entgeltliche Einschaltung“ oder “Werbung“ zu kennzeichnen. mehr ...

Ablieferungspflicht

Ablieferungspflicht
Jedes Druckwerk, das in Österreich erscheint, ist in zweifacher Ausfertigung an die Österreichische Nationalbibliothek abzuliefern. mehr ...

Impressum und Offenlegung

Impressum und Offenlegung
Nach der Impressumspflicht hat jedes Medienwerk den Namen oder die Firma des Medieninhabers und des Herstellers sowie den Verlags- und den Herstellungsort anzugeben. Die Verletzung der Bestimmungen des Impressums und der Offenlegung ist mit Verwaltungsstrafen bis zu einer Höhe von EUR 20.000 bedroht. mehr ...

Steuerrecht

Steuerrecht
Im Kapitel Steuerrecht wird das Umsatzsteuerprivileg und die Gewinnspielabgabe erklärt. Zeitungen und andere periodische Druckschriften unterliegen dem ermäßigten Steuersatz von 10 Prozent. Der ermäßigte Steuersatz gilt jedoch nicht für deren Online-Ausgaben. mehr ...

Journalistisches Berufsrecht

Journalistisches Berufsrecht
Das Kapitel informiert über das Journalistengesetz und über die geltenden Kollektivvertrage. Nähere Informationen zu den Kollektivverträgen der Mitgliedsmedien des Verbandes Österreichischer Zeitungen bietet zudem das Kapitel im Bereich "Service". mehr ...